Updates NoHoGeSa diesen sonntag in Enschede

Gestern hat die Verwaltung von Enschede unter Druck von antifaschistischer Mobilisierung ein allgemeines Demonstrationsverbot für diesen Sonntag angekündigt. Trotz dieses Verbots rufen Neonazis zusammen mit der Führung von Pegida immer noch dazu auf, am Sonntag nach Enschede zu Reisen um sich um 13:00 auf dem alten Marktplatz (Oude Markt) zu versammeln. Wir können nicht darauf vertrauen, dass Stadt und Polizei die Versammlung von deutschen und niederländischen Neonazis stoppen werden. Wir verfolgen die Situation deshalb sehr geau und rufen weiterhin dazu auf, am Sonntag nach Enschede zu kommen und wenn nötig Widerstand gegen extrem rechts zu leisten.

Das Demonstrationsverbot bedeutet, dass die Demonstration „Stopp die internationale Nazidemonstration“, die um 12:00 starten sollte, nicht stattfinden wird. Pegida Wortführer Edwin Wagensveld rief gestern in einem deutschsprachigen Film auf Facebook seine Unterstützer dazu auf als „Project X“ nach Enschede zu kommen. Wagensveld ruft jetzt nicht mehr auf für 14:00 auf dem Polaroid Gelände auf, sondern für 13:00 auf dem Oude Markt. Er gab an, dass Kategorie C nicht kommen und dass auch die Sprecher*innen von Britain First abgesagt haben. Viele Rechte werden diesem Aufruf trotzdem folgen.

Sorgt darum am Sonntag, den 18. Juni dafür, dass ihr rechtzeitig im Zentrum von Enschede seid und kundtut, dass extrem rechte Aktivist*innen nicht willkommen sind. Seid wachsam und passt aufeinander auf. Es können kleine Gruppen von Nazis und Pegida-Anhängern durch die Stadt laufen. Die Polizei hat angegeben, dass sie Menschen, die sie für Aktivist*innen hält, zurück schickt und auch präventiv Menschen in Gewahrsam nehmen wird. Organisiert euch und eure Freund*innen oder schließt euch uns vor Ort an, seid kreativ, seid vorbereitet und werdet aktiv!

Infostruktur, Infotelefon, Twitter und Website
Laat Ze Niet Lopen (Lasst sie nicht laufen) wird den ganzen Tag in Enschede die Situation beobachten und Informationen verteilen. Es werden laufend Information gesammelt und veröffentlicht, die zum Beispiel die Position von Rechten, Festnahmen und Polizeibewegungen betreffen. Wir halten euch über ein Infotelefon, Twitter und einen Live-Ticker auf www.laatzenietlopen.nl auf dem Laufenden. Das Infotelefon ist unter der Nummer +316 26 68 86 41 erreichbar. Wenn ihr am Sonntag wichtige Informationen über rechte Aktivitäten, Polizeiauftreten habt, ruft uns an oder schreibt uns eine SMS. Ruft auch an, wenn ihr Informationen braucht. Wir werden auch einen News-Ticker auf Twitter benutzen. Twitterst du auch? Benutze den Hashtag #LZNL in deinen Tweets.

Aktionskarte
Auch für diesen Tag gibt es eine Aktionskarte von der Umgebung. Die Aktionskarte ist mit einem Raster versehen. Benutzt es, um Positionen durchzugeben, wenn ihr mit dem Infotelefon kommuniziert. Klick auf die Aktionskarte, um sie zu vergrößern und zu downloaden, sodass du sie drucken oder auf deinem Handy speichern kannst.

Ermittlungsausschuss und Anwalt
Es kann immer passieren, dass Menschen bei Aktionen in Gewahrsam genommen werden. Deshalb steht den ganzen Tag ein Ermittlungsausschuss (EA) (Niederländisch: Arrestantengroep (AG) und ein Anwalt bereit, um Teilnehmer der Demonstration zu unterstützen, falls sie in Gewahrsam genommen werden. Der Anwalt, der uns am Sonntag unterstützt heißt Willem Jebbink. Die EA-Nummer wird am Sonntag veröffentlicht.

Ruf den EA auch an, wenn du eine Festnahme beobachtet, nenne den Name der/des Betroffen*en und beschreibe den Ort der Festnahme so genau wie möglich. Wenn du selbst durch die Polizei in Gewahrsam oder Festgenommen wirst, mache keine Aussage. Du hast das Recht zu schweigen, das solltest du auch wahrnehmen. Unterschreib nichts, erstrecht keine Strafbefehle! Alles, was du sagst, kann gegen dich oder andere verwendet werden. Bist du länger als 6 Stunden in Gewahrsam und willst mit einem Anwalt sprechen, dann frag nach Willem Jebbink. Wenn du wieder freikommst, nimm direkt Kontakt mit dem EA auf, damit sie wissen dass du frei bist und sie können dir mehr Informationen geben. Mehr Infos über den EA findest du hier.

Kommt am 18. Juni Nach Enschede werdet aktiv. Stoppt die internationale Nazidemonstration, Lasst sie nicht laufen!