Diesen Sonntag wollen verschiedenen extrem rechte Gruppierungen eine Demonstration in Enschede abhalten. Dagegen sind mehrere Aktionen von Antifaschist*innen angekündigt. Heute wurde den Ogranisator*innen der antifaschistischen Demonstration mitgeteilt, dass die Demonstration nicht stattfinden darf und nur eine stehende Kundgebung im Volkspark erlaubt wird. Dabei erlaubt die Gemeinde zeitgleich die laufende Demonstration der Neo-Nazis, eingeschlossen ein Auftritt der umstrittenen deutschen Neo-Nazi-Band Kategorie C.

Gruppen wie die deutschen HoGeSa (extrem rechte Hooligans) kriegen hiermit die Möglichkeit, ihren Hass in Enschede zu verbreiten. SIe griffen 2014 in Köln mit ungefähr 5000 Nazi-Hooligans Anwohner*innen, Journalist*innen, Migrant*innen und Antifaschist*innen an. Bei dem vorherigen Versuch war die Anwesenheit von HoGeSa und Kategorie C noch der wichtigste Grund für das Verbot aller Demonstrationen. Dieses Mal dagegen scheint die Gemeinde Enschede alles zu tun, um die Neo-Nazi-Demonstration zu ermöglichen, inklusive eines Konzertes einer Nazi-Band, deren Konzerte normalerweise verboten werden. Im Kontrast dazu werden Gegendemonstrationen starke Beschränkungen und Auflagen auferlegt.
Pegida kündigte diese Woche noch einen neuen Sprecher an: Lutz Urbanczyk von der AfD. Letztes Wochenende rief Urbanczyk noch während einer Naz-Demonstration in Berlin “Deutschland Erwache” von der Bühne, eine Parole, die durch die SA im Dritten Reich benutzt wurde. Eine jüdische Organisation hielt den Vorfall fest. Um sich selbst ein Bild zu machen, siehe:

Im Moment beraten wir uns mit unserem Anwalt über eventuelle juristische Schritte, um die antifaschistische Demonstration doch durchzusetzen. Auf die Stadt und die Polizei kan mensch sich nicht verlassen, wenn es darum geht, die Nazis von der Straße fern zu halten. ins steht fest, Proteste gegen die geplante Nazi-Demonstration werden sowieso stattfinden. Unter anderem “Laat Ze Niet Lopen”, eine Initiative gegen Rassismus ruft auf, sich gegen die Nazi-Demonstration zu stellen und selbst Aktionen gegen die deutschen und niederländischen Neo-Nazis durchzuführen. “Organisiere dich und deine Freund*innen, pfeift die Nazis aus, übertönt sie, blockiert sie und zeigt ihnen, dass sie hier nicht willkommen sind” ist das Motto von Laat Ze Niet Lopen. “Frühere Nazi-Demonstrationen sind dank der Gegenaktionen immer sehr eingeschränkt worden. Es liegt an uns, zusammen de Raum für Rassismus so klein wie möglich zu machen.” so der Aufruf von Laat Ze Niet Lopen.

Auch in den USA werden inzwischen viele antifaschistische Proteste verboten. Hier werden demonstrationen von Antifaschist*innen und engagierten Anwohner*innen verboten oder sie kriegen es mit einer Masse an Repressionen zu tun, damit die Neo-Nazis und extrem Rechts freie Bahn haben. Wir rufen auf, auch in den Niederlanden gegen Naziaufmärsche aktiv zu werden. Weiterhin hoffen wir, dass die Gemeinde Enschede ihren Beschluss noch einmal überdenkt, aber auch wenn sie das nicht tun bleibt Widerstand sehr wichtig. Der aufruf, sich gegen die internationale Nazi-Demonstration zu widersetzen, bleibt unvermindert aktuell! In den nächsten Tagen folgen weitere Updates.

Zusammen können wir die Nazis stoppen!